Das Bundeskartellamt hat das Vorhaben von Bosch, Infineon und NXP freigegeben, jeweils 10 Prozent der Anteile an der von der Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC) gegründeten European Semiconductor Manufacturing Company (ESMC) zu erwerben. ESMC will in Dresden eine weitere große Halbleiterfabrik bauen und betreiben, an der dann auch die drei europäischen Technologieunternehmen beteiligt sein sollen.

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Die geopolitischen Verwerfungen der jüngeren Vergangenheit haben gezeigt, wie wichtig gesicherter Zugang zu Halbleitern gerade auch für die deutsche Industrie ist. Sowohl die Europäische Union als auch Deutschland engagieren sich daher sehr, wieder mehr Halbleiterfertigung in Europa und Deutschland anzusiedeln. Aufgabe des Bundeskartellamts ist es, sicherzustellen, dass dabei die kartellrechtlichen Anforderungen gewahrt sind. Dass auch Bosch, Infineon und NXP an der neuen TSMC-Halbleiterfabrik in Dresden beteiligt sein werden, ist nach unserer Prüfung voll im Einklang mit den fusionskontrollrechtlichen Vorgaben. Die beihilfenrechtliche Bewertung der geplanten staatlichen Förderung der Neuansiedelung ist nicht Teil unseres Verfahrens.“

TSMC ist das mit Abstand größte Unternehmen auf der Welt, das als reiner Auftragsfertiger vorgegebene Chip-Designs auf Scheiben aus Halbleitermaterial (sog. Wafer) überträgt. Es gehört in diesem Bereich auch zu den technologisch führenden Unternehmen.

Bosch, Infineon und NXP sind Technologieunternehmen, die in großem Umfang Halbleiterchips für ihre Produkte verwenden. Dabei stellen sie die Chips nicht nur selbst her, sondern greifen dafür auch auf Auftragsfertiger wie TSMC zurück.

Das Bundeskartellamt hat einerseits geprüft, inwiefern die Beteiligung der drei europäischen Unternehmen an dem von ESMC noch zu errichtenden Werk anderen Nachfragern den Zugang zu den auch für diese wichtigen Halbleiterchips verschließen könnte. Andererseits ist das Bundeskartellamt der Frage nachgegangen, inwiefern zu befürchten sein könnte, dass andere Auftragsfertiger von Halbleiterchips aufgrund des Vorgangs nicht mehr genügend Abnehmer für bestimmte Produkte finden. Einen Schwerpunkt der Prüfung bildete dabei der Bereich der Herstellung sogenannter Micro Controlling Units (MCUs), die in vielen Produkten und in zunehmendem Umfang in Autos verbaut werden. Denn gerade in diesem Bereich sind Bosch, Infineon und NXP bedeutende Marktteilnehmer.

Im Ergebnis war festzustellen, dass insofern keine Bedenken bestehen. Schon in Dresden gibt es mit dem großen Werk des unmittelbaren Wettbewerbers Global Foundries einen weiteren leistungsfähigen Anbieter derjenigen Halbleiterchips, die Bosch, Infineon, NXP und ihre Wettbewerber benötigen. Zugleich gewährt die Beteiligung den drei Unternehmen nur begrenzten Zugriff auf die Kapazitäten von ESMC und es stehen weltweit noch deutlich größere Kapazitäten zur Verfügung. Diese Kapazitäten sollen europa- und weltweit sogar noch erheblich ausgebaut werden. Da die Halbleiterchips, die in den Fabriken von TSMC und deren Wettbewerbern hergestellt werden können, in einer Vielzahl von Produkten Anwendung finden können und die Nachfrage nach Halbleiterchips weiter steigt, war auch nicht zu befürchten, dass in absehbarer Zukunft der Zugang zu Abnehmern für diese Chips wesentlich erschwert würde.