10.06.2022
Mit der Einführung der Steuersenkung ist der Preis für E5 und E 10 zunächst um 27 Cent und der Preis für Diesel um 11 Cent im Durchschnitt gefallen. Seitdem sind die Preise wieder um ca. 6-8 Cent angestiegen.
Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Wir tun unser Möglichstes, um aufzuklären und Transparenz in die Preissetzung der Mineralölkonzerne zu bringen. Weder das Bundeskartellamt noch eine andere Behörde in Deutschland kann aber Preise auf Knopfdruck senken. Wenn wir Hinweise auf illegales Verhalten vorfinden, werden wir das konsequent verfolgen
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Abstand zum Rohölpreis
Seit dem Krieg in der Ukraine sind Rohölpreise, die Abgabepreise der Raffinerien und die Preise an der Tankstelle deutlich auseinandergelaufen. Das Bundeskartellamt hat deshalb eine Untersuchung der Raffinerie- und Großhandelsebene eingeleitet.
Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Im Vergleich zu den Vorjahren sehen wir seit Beginn des Kriegs in der Ukraine einen deutlich höheren Abstand zwischen den Raffinerie- bzw. Tankstellenpreisen im Verhältnis zum Rohölpreis. Rund um den 1. Juni ist dieser Abstand noch einmal angewachsen. Wenn man die Steuersenkung rausrechnet, ist der Preis an der Tankstelle seit Ende Mai stärker gestiegen als der Rohölpreis. Das wirft natürlich Fragen auf.
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Während der durchschnittliche Abstand zwischen den Tankstellenpreisen ohne Steuern von E5 zum Rohölpreis im Jahre 2021 und bis Februar 2022 die 40 Cent nie überschritt, lag dieser Abstand nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine auf deutlich höherem Niveau und pendelte seitdem zwischen 40 – 50 Cent. Seit dem 27.5. ist der Abstand noch einmal auf etwa 60 Cent angestiegen.
Andreas Mundt: „Dieser größer gewordene Abstand macht deutlich, warum wir uns eingehender mit der Raffinerieebene befassen müssen. Wir wollen wissen, warum die Preise phasenweise bei Raffinerie und Tankstelle gestiegen sind, obwohl der Rohölpreis nicht im selben Maße stieg. Die bereits eingeleitete Untersuchung im Mineralölbereich wird u.a. klären, ob und inwieweit andere Faktoren wie gestiegene Produktionskosten als Teil der Erklärung in Frage kommen. Ergebnisse werden aufgrund der erforderlichen umfangreichen Ermittlungsmaßnahmen noch mehr Zeit in Anspruch nehmen
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Regionale Unterschiede
Die Preissenkung nach Energiesteueranpassung erfolgte regional unterschiedlich schnell. Preise sanken im Süden zunächst tendenziell weniger als im Rest des Landes. Vorstellbare mögliche Gründe sind u.a. mit der Anpassung verbundene logistische Herausforderungen, die Steuersenkung überlagernde regionale Kosteneffekte oder unterschiedliche wettbewerbliche Verhältnisse.