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Was kann und soll die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht?

Meldung vom: 08.10.2018

Am 4. Oktober 2018 fand die Tagung des Arbeitskreises Kartellrecht statt. Auf Einladung des Bundeskartellamtes trafen sich über 120 Wettbewerbsexperten zur Diskussion und zum Gedankenaustausch über das Thema „Was kann und soll die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht?“.

Titel des Hintergrundpapiers der Tagung des Arbeitskreises Kartellrecht 2018Bundeskartellamt)

Der Arbeitskreis setzt sich zusammen aus zahlreichen Professoren rechts- und wirtschaftswissenschaftlicher Fakultäten, hochrangigen Vertretern nationaler und europäischer Wettbewerbsbehörden und Ministerien sowie Richtern der Kartellsenate beim Oberlandesgericht Düsseldorf und beim Bundesgerichtshof. Seit über 50 Jahren finden in diesem Rahmen jährliche Konferenzen zu grundsätzlichen wettbewerbspolitischen Themen statt.

Die Tagung wurde von Prof. Dr. Ost geleitet. Die einleitenden Kurzvorträge und die Podiumsdiskussion bestritten Prof. Dr. Florian Bien, Universität Würzburg, Prof. Dr. Ulrich Schwalbe, Universität Hohenheim, Prof. Dr. Justus Haucap, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Prof. Dr. Achim Wambach, ZEW Mannheim und Vorsitzender der Monopolkommission, Gunnar Wolf, Generaldirektion Wettbewerb, Europäische Kommission, und Birgit Krueger, Leiterin der Grundsatzabteilung des Bundeskartellamtes.
Diskutiert wurde unter anderem ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie beauftragtes und kürzlich veröffentlichtes Gutachten zur Modernisierung der Missbrauchsaufsicht. Während über die von den Gutachtern identifizierten Problemlagen weitgehende Einigkeit bestand, wurden die Frage der Notwendigkeit neuer Regeln und ihre praktische Umsetzbarkeit kontrovers diskutiert.

Das Arbeitspapier zu der Tagung sowie einzelne Vorträge der Teilnehmer können auf der Internetseite des Bundeskartellamtes abgerufen werden.

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