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Telekommunikation

Telekommunikationsnetze sind eine der zentralen Infrastruktureinrichtungen
des Landes.


Wettbewerb im Telekommunikationsbereich

Seit dem Beginn der Marktliberalisierung hat sich der Wettbewerb im Telekommunikationsbereich rasant entwickelt. Viele Unternehmen sind in den Markt eingetreten. Die Anbieter rüsten ihre Netze auf und investieren in neue Technologien. Neben den Telekommunikationsnetzen sind inzwischen auch viele Netze von TV-Kabelnetzbetreibern für Internet und Telefonie ausgerüstet. Auch Mobilfunknetze werden für den schnellen Internetzugang ausgebaut.

Dennoch sind die Telekommunikationsmärkte stark konzentriert. Neben vielen lokalen und regionalen Unternehmen prägen einige große Anbieter den Markt. Zudem befinden sich die Märkte derzeit in einer Konsolidierungsphase. Etliche Anbieter schließen sich zusammen. Die Märkte sind zunehmend gesättigt.

Viele Telekommunikationsanbieter verfügen außerdem nur eingeschränkt über eigene Netzinfrastrukturen. Sie sind deshalb auf Vorleistungen der Deutschen Telekom angewiesen. Einige dieser Vorleistungsbereiche unterliegen der Regulierung durch die Bundesnetzagentur.

Was kontrolliert das Bundeskartellamt?

Das Bundeskartellamt schützt wettbewerbliche Strukturen in den Telekommunikationsmärkten durch die Fusionskontrolle. So wurden Fusionen großer Kabelnetzbetreiber untersagt oder nur unter strengen Auflagen genehmigt, um eine weitergehende Marktkonzentration zu verhindern.

Mit dem Instrument der Missbrauchsaufsicht kann das Bundeskartellamt gegen marktbeherrschende und marktmächtige Telekommunikationsunternehmen vorgehen. In den vergangenen Jahren hat das Amt in verschiedenen Verfahren untersucht, ob Anbieter durch ihre Preis- und Rabattgestaltung Wettbewerber vom Markt verdrängen.

Zunehmend kooperieren Telekommunikationsanbieter beim breitbandfähigen Ausbau ihrer Netze. Das Bundeskartellamt prüft hierbei, ob im Rahmen dieser Kooperationen unzulässige Preisabsprachen getroffen werden und in wie fern die Kooperationen effizienten Infrastrukturwettbewerb beschränken.

Das Bundeskartellamt ist zudem in Regulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur zum Telekommunikationsbereich eingebunden. Die Entscheidung, ob ein Markt der Regulierung nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) unterworfen wird, trifft die Bundesnetzagentur im Einvernehmen mit dem Bundeskartellamt. Bei anderen Regulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur, z.B. zu Netzzugangsentgelten, macht das Amt regelmäßig von seinem Stellungnahmerecht Gebrauch.

Siehe hierzu auch:

Untersagung des Erwerbs der Tele Columbus durch die Kabel Deutschland (2013)
Fallbericht

Übernahme von Kabel Baden Württemberg durch Liberty Global (2011)
Entscheidung

Untersagung der TV-Grundverschlüsselung durch die Sendergruppen ProSieben/Sat1 und RTL (2012)
Entscheidung
Fallbericht

Hinweise zur wettbewerblichen Bewertung von Kooperationen beim Glasfaserausbau in Deutschland (2010)