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Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas

Im Dezember 2012 schuf das Gesetz zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas (MTS-Gesetz) die Grundlage für eine umfassendere Aufsicht über die Großhandelsmärkte für Strom und Gas.

WindradPetra Bork / pixelio.de)

Es sieht die Einrichtung einer Markttransparenzstelle Strom/Gas bei der Bundesnetzagentur vor, deren Aufgaben Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt einvernehmlich wahrnehmen und in der beide Behörden auch personell zusammenarbeiten. Aufgabe der Markttransparenzstelle Strom/Gas ist die Überwachung des Großhandels mit Strom und Gas, um Auffälligkeiten bei der Bildung der Preise auf der Großhandelsebene zu identifizieren, die auf missbräuchliches Verhalten – sei es etwa im Handelsbereich oder aufgrund des Missbrauchs von Marktmacht – zurückzuführen sein können. Zu diesem Zweck wird die Markttransparenzstelle Strom/Gas Daten zu Handelstransaktionen sowie Fundamentaldaten sammeln und untersuchen.

REMIT-Verordnung

Die Tätigkeit der Markttransparenzstelle Strom/Gas fügt sich dabei in einen europäischen Regelungsrahmen der Aufsicht über die Energiegroßhandelsmärkte zur Vermeidung von Insiderhandel und Marktmanipulation (REMIT-Verordnung) ein. Die Markttransparenzstelle Strom/Gas erhält für ihre Überwachungsaufgabe die auf europäischer Ebene aufgrund der REMIT-Verordnung gesammelten, für den deutschen Markt relevanten Daten und kann darüber hinaus zusätzliche Daten nach den Vorschriften des MTS-Gesetzes erheben.

Während die Schwerpunkte der Tätigkeit der Markttransparenzstelle Strom/Gas auf der Identifikation von Insiderhandel, Marktmanipulation und Marktmachtmissbrauch liegen, berührt das MTS-Gesetz darüber hinaus Aufgaben nach dem Wertpapierhandelsgesetz und dem Börsengesetz. Ergeben sich aus der Auswertung der Daten Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die entsprechenden rechtlichen Vorschriften, informiert die Markttransparenzstelle Strom/Gas die jeweils für die Durchsetzung zuständige Behörde und gibt etwaige Verdachtsfälle an diese Behörde ab.

Aufgaben des Bundeskartellamtes

Hinsichtlich der Aufgaben des Bundeskartellamtes steht das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung im Vordergrund. Des weiteren unterstützt die Markttransparenzstelle Strom/Gas mit ihrer Tätigkeit in der Datenerhebung und -vorauswertung das Bundeskartellamt in der Fusionskontrolle und bei Sektoruntersuchungen. Darüber hinaus stehen die Daten der Bundesnetzagentur und dem Bundeskartellamt für ihre jeweiligen Monitoring-Aufgaben zur Verfügung (§ 35 EnWG bzw. § 48 Absatz 3 GWB), sowie der Bundesnetzagentur auch zur Erfüllung ihrer weiteren Aufgaben nach dem Energiewirtschaftsgesetz.

Die Einrichtung der Markttransparenzstelle Strom/Gas ist eng koordiniert mit dem Aufbau der Datenerhebung und -analyse auf europäischer Ebene auf Basis der REMIT-Verordnung. Die notwendigen vorbereitenden Arbeiten für die Aufsichtstätigkeit auf europäischer Ebene wie auf nationaler Ebene sollen vor Ende des Jahres 2015 abgeschlossen sein.

Weitere Informationen

Kooperationsvereinbarung zwischen Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt für die Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas (16.3.2015).